Artikel 1 – Begriffsbestimmungen
In diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben die folgenden Begriffe die folgende Bedeutung:
- Karenzzeit: Die Frist, innerhalb derer der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen kann;
- Verbraucher: die natürliche Person, die nicht im Rahmen einer beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt und einen Vertrag mit ISENVI abschließt;
- Tag: Kalendertag;
- Widerrufsrecht: die Möglichkeit des Verbrauchers, den Vertrag innerhalb der Bedenkzeit zu widerrufen;
- ISENVI: die juristische Person Silvretta B.V., die Verbrauchern Produkte im Fernabsatz anbietet;
- Vereinbarung: ein Fernabsatzvertrag.
- Fernabsatzvertrag: eine Vereinbarung, bei der im Rahmen eines von ISENVI organisierten Systems für den Fernabsatz von Waren bis zum Abschluss des Vertrags ausschließlich eine oder mehrere Techniken der Fernkommunikation eingesetzt werden;
- Allgemeine Geschäftsbedingungen: die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von ISENVI.
Artikel 2 – Anwendbarkeit
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedes Angebot von ISENVI und für jeden zwischen ISENVI und dem Verbraucher geschlossenen Vertrag und/oder Auftrag.
- Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Bedingungen zu irgendeinem Zeitpunkt ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein, so bleiben der Vertrag und diese Bedingungen im Übrigen in Kraft, und die betreffende Bestimmung wird in gegenseitigem Einvernehmen unverzüglich durch eine Bestimmung ersetzt, die dem Zweck der ursprünglichen Bestimmung so nahe wie möglich kommt.
Artikel 3 – Das Angebot
- Das Angebot von ISENVI ist freibleibend. ISENVI ist berechtigt, das Angebot zu ändern und anzupassen.
- Das Angebot muss eine vollständige und genaue Beschreibung der angebotenen Produkte enthalten. Die Beschreibung muss so detailliert sein, dass der Verbraucher das Angebot angemessen beurteilen kann. Verwendet ISENVI Bilder, müssen diese wahrheitsgemäße Abbildungen der angebotenen Produkte sein. Offensichtliche Irrtümer, offensichtliche Ungenauigkeiten oder offensichtliche Fehler im Angebot sind für ISENVI nicht bindend.
- Die im Angebot enthaltenen Abbildungen sind nur Anhaltspunkte und können kein Grund für die Auflösung des Vertrages und/oder für irgendeine Form von Schadenersatz sein.
- Jedes Angebot enthält Informationen, aus denen der Verbraucher ersehen kann, welche Rechte und Pflichten mit der Annahme des Angebots verbunden sind. Dies betrifft vor allem:
- den Preis einschließlich Steuern;
- die Kosten für den Versand;
- die Art und Weise der Zahlung, Lieferung und Erfüllung des Vertrages.
Artikel 4 – Der Vertrag
- Vorbehaltlich der Bestimmungen in Absatz 4 kommt der Vertrag in dem Moment zustande, in dem der Verbraucher das Angebot annimmt und die darin festgelegten Bedingungen erfüllt.
- Wenn der Verbraucher das Angebot auf elektronischem Wege angenommen hat, wird ISENVI den Eingang der Annahme des Angebots unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigen.
- Wird die Vereinbarung auf elektronischem Wege geschlossen, ergreift ISENVI geeignete technische und organisatorische Maßnahmen, um die elektronische Übermittlung von Daten zu sichern, und stellt eine sichere digitale Umgebung bereit. Zahlt der Verbraucher auf elektronischem Wege, so trifft ISENVI geeignete Sicherheitsmaßnahmen.
- ISENVI kann – innerhalb der gesetzlichen Grenzen – feststellen, ob der Verbraucher seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommen kann, sowie alle Tatsachen und Faktoren, die für einen guten Vertragsabschluss wichtig sind. Wenn ISENVI aufgrund dieser Untersuchung gute Gründe hat, den Vertrag nicht abzuschließen, ist sie berechtigt, eine Bestellung oder einen Antrag unter Angabe von Gründen abzulehnen oder besondere Bedingungen für die Erfüllung zu stellen.
- Jedes Abkommen wird unter der aufschiebenden Bedingung geschlossen, dass die betreffenden Erzeugnisse in ausreichender Menge zur Verfügung stehen.
Artikel 5 – Widerrufsrecht
- Beim Kauf von Produkten hat der Verbraucher das gesetzliche Recht, innerhalb einer Frist von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten. Diese Bedenkzeit beginnt am Tag nach der Lieferung des Produkts an den Verbraucher oder an einen von ihm benannten Dritten, der nicht der Beförderer ist.
- Während der Widerrufsfrist wird der Verbraucher das Produkt und seine Verpackung sorgfältig behandeln. Er wird das Produkt nur in dem Maße auspacken oder benutzen, wie es notwendig ist, um die Beschaffenheit, die Eigenschaften und die Funktionsweise der Waren festzustellen.
- Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Verbraucher ISENVI (Silvretta B.V. h.o.d.n. ISENVI Healthy Cookware, Mercuriusstraat 5A, 6541 BM Nijmegen, Niederlande, E-Mail: [email protected], Telefon: +31 24 212 0365) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per Post oder E-Mail) über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Verbraucher kann hierfür das auf der Website von ISENVI verfügbare Muster-Widerrufsformular verwenden, ist dazu aber nicht verpflichtet. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Verbraucher die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
- Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so sendet er das Produkt unverzüglich, in jedem Fall jedoch spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem er ISENVI über den Widerruf unterrichtet hat, mit möglichst allen gelieferten Zubehörteilen und – soweit möglich – in der Originalverpackung gemäß den von ISENVI bereitgestellten Anweisungen zurück. Die Frist ist gewahrt, wenn der Verbraucher die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet.
- Der Verbraucher muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
- Hat der Verbraucher nicht innerhalb der Frist von 14 Tagen mitgeteilt, dass er von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen möchte, so ist der Vertrag endgültig.
Artikel 6 – Kosten im Falle des Widerrufs
- Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so trägt er die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
- Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so erstattet ISENVI alle vom Verbraucher geleisteten Zahlungen, einschließlich der Kosten der Hinlieferung (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Verbraucher eine andere Art der Lieferung als die von ISENVI angebotene günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über den Widerruf bei ISENVI eingegangen ist. ISENVI verwendet für die Rückzahlung dasselbe Zahlungsmittel, das der Verbraucher bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Verbraucher wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; für die Rückzahlung werden dem Verbraucher keine Kosten berechnet.
- ISENVI kann die Rückzahlung verweigern, bis ISENVI die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Verbraucher den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Artikel 7 – Der Preis
- Die im Angebot der Produkte angegebenen Preise enthalten die Mehrwertsteuer.
- Alle Preise sind vorbehaltlich von Druckfehlern und Irrtümern. In Bezug auf die Folgen von Druck- und Satzfehlern kann ISENVI vom Verbraucher in keiner Weise für Schäden und/oder Kosten haftbar gemacht werden. Bei Druck- und Satzfehlern ist ISENVI nicht verpflichtet, das Produkt zum falschen Preis zu liefern.
Artikel 8 – Einhaltung und Garantie
- ISENVI garantiert und sichert zu, dass die Produkte und/oder Dienstleistungen dem Vertrag, den im Angebot angegebenen Spezifikationen, den angemessenen Anforderungen an die Tauglichkeit und/oder Verwendbarkeit sowie den zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltenden gesetzlichen Bestimmungen und/oder behördlichen Vorschriften entsprechen.
- Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Verbrauchers bleiben von den Bestimmungen dieses Artikels unberührt.
- ISENVI übernimmt keine Verantwortung für die letztendliche Eignung der Produkte für jede einzelne Anwendung durch den Verbraucher, noch für eine Beratung in Bezug auf den Gebrauch oder die Anwendung der Produkte.
- Eventuelle Mängel oder fehlerhaft gelieferte Produkte sind ISENVI innerhalb einer angemessenen Frist nach Feststellung des Mangels zu melden. ISENVI wird ein mangelhaftes Produkt im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung nachbessern oder durch ein gleichwertiges und einwandfreies Produkt ersetzen.
- Die Garantiezeit von ISENVI entspricht der Garantiezeit des Herstellers. Etwaige Herstellergarantien lassen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Verbrauchers unberührt.
- Eine über die gesetzliche Gewährleistung hinausgehende Garantie auf Produkte von ISENVI erlischt, wenn:
- der Verbraucher die gelieferten Produkte selbst repariert und/oder modifiziert oder sie von Dritten reparieren und/oder modifizieren lassen hat;
- die gelieferten Produkte anormalen Bedingungen ausgesetzt oder anderweitig nachlässig behandelt oder entgegen den Anweisungen von ISENVI und/oder auf der Verpackung des Produkts verwendet wurden.
Artikel 9 – Lieferung und Ausführung
- ISENVI wird bei der Entgegennahme und Ausführung von Produktbestellungen die größtmögliche Sorgfalt walten lassen.
- Der Ort der Lieferung ist die Adresse, die der Verbraucher ISENVI mitgeteilt hat.
- Vorbehaltlich der Bestimmungen in Absatz 4 dieses Artikels führt ISENVI angenommene Bestellungen zügig, spätestens jedoch innerhalb von 7 Tagen aus, es sei denn, der Verbraucher hat einer längeren Lieferfrist zugestimmt.
- Verzögert sich die Lieferung von Produkten oder kann eine Bestellung nicht oder nur teilweise ausgeführt werden, so wird der Verbraucher unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsabschluss, darüber informiert.
- Die genannten Lieferfristen gelten als Richtwerte und stellen keine Fixtermine dar. Die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers bei nicht rechtzeitiger Lieferung – insbesondere das Recht, nach erfolglosem Ablauf einer vom Verbraucher gesetzten angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten – bleiben unberührt.
- Das Risiko der Beschädigung und/oder des Verlusts der Produkte trägt ISENVI bis zum Zeitpunkt der Lieferung an den Verbraucher oder an einen vom Verbraucher benannten und ISENVI im Voraus mitgeteilten Dritten.
Artikel 10 – Zahlung
- Sofern nicht anders vereinbart, sind die vom Verbraucher geschuldeten Beträge sofort bei Vertragsabschluss zu zahlen.
- Der Verbraucher ist verpflichtet, ISENVI unverzüglich über etwaige Ungenauigkeiten bei den übermittelten oder angegebenen Zahlungsdaten zu informieren.
- Im Falle einer Nichtzahlung seitens des Verbrauchers hat ISENVI die Möglichkeit, vorbehaltlich gesetzlicher Beschränkungen, die Forderung zum Inkasso einzureichen und angemessene Kosten gemäß dem niederländischen Inkassokostengesetz in Rechnung zu stellen. Darüber hinaus ist ISENVI berechtigt, die gesetzlichen Zinsen gemäß Artikel 6:119 des niederländischen Bürgerlichen Gesetzbuchs zu fordern.
Artikel 11 – Beschwerdeverfahren
- ISENVI verfügt über einen hinreichend bekannten Kundendienst für etwaige Beschwerden des Verbrauchers.
- Reklamationen über die Erfüllung des Vertrages müssen ISENVI innerhalb einer angemessenen Frist, nachdem der Verbraucher den Mangel an der Leistung festgestellt hat, vollständig und deutlich beschrieben mitgeteilt werden.
- Beschwerden, die bei ISENVI eingereicht werden, werden innerhalb von 14 Tagen nach dem Eingangsdatum beantwortet. Erfordert eine Beschwerde eine absehbar längere Bearbeitungszeit, antwortet ISENVI innerhalb von 14 Tagen mit einer Empfangsbestätigung und einem Hinweis darauf, wann der Verbraucher mit einer ausführlicheren Antwort rechnen kann.
- Kann die Beschwerde nicht im gegenseitigen Einvernehmen gelöst werden, kann der Verbraucher den Streitfall dem gemäß Artikel 12 zuständigen Gericht vorlegen.
- Im Falle von Beschwerden wendet sich der Verbraucher zunächst an ISENVI.
- ISENVI ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
- Eine Beschwerde setzt die Verpflichtungen von ISENVI nicht aus, es sei denn, ISENVI teilt schriftlich etwas anderes mit.
Artikel 12 – Streitigkeiten
- Auf den Vertrag zwischen ISENVI und dem Verbraucher, für den diese Allgemeinen Bedingungen gelten, findet niederländisches Recht Anwendung. Zwingende verbraucherschützende Vorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, sowie die gesetzlichen Gerichtsstände, die dem Verbraucher zustehen, bleiben hiervon unberührt.
- Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) ist nicht anwendbar.